Allgemeine Verkaufsbedingungen
§ 1 Allgemeines und Geltungsbereich
Für alle Geschäfte mit der Firma ökopax gelten unsere allgemeinen Verkaufsbedingungen. Diese werden vom Kunden automatisch durch die Auftragserteilung anerkannt. Sie gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
(1) Bestellungen können per Post, Fax oder online erfolgen. Diese vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.
(2) Bei Feststellung der Lieferunfähigkeit und Änderung des Auftrages des Vorlieferanten ist der Lieferant verpflichtet dem Käufer unmittelbar davon in Kenntnis zu setzen. Höhere Gewalt sowie von der Firma ökopax unverschuldete Umstände befreien uns von der Verpflichtung zur Lieferung. Auch für eventuell eingetretene Lieferengpässe wird keine Haftung übernommen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Diese wird gesondert auf der Rechnung gemäß dem geltenden Prozentsatz aufgeführt. Die Preise beinhalten die Lieferung ab Werk.
(2) Bei der Lieferung der Ware erhalten Sie von uns eine Rechnung. Die aufgeführten Kosten sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu zahlen, insofern keine abweichende Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien getroffen wurde. Akzeptierte Zahlungsmittel sind: Bar, Scheck, Vorkasse, Bank- oder Vorabüberweisung.
(3) Bei Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9,9% pro Jahr zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
(4) Alle Kosten für notwendige Mahnverfahren gehen zu Lasten des Schuldners.
§ 4 Lieferung
(1) Die Lieferung erfolgt nach Vorliegen der Bestellung sowie in der Reihenfolge der Auftragseingänge.
(2) Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.
(2) Der Käufer ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren, im Rahmen seines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes, zu verarbeiten und zu veräußern bzw. zur Erbringung einer Lieferung und Leistung zu verbrauchen.
§ 6 Garantie, Gewährleistung, Haftung und Mängelrüge
(1) Die Garantie erfolgt im Rahmen der Garantieverpflichtung des Vorlieferanten. Bei etwaigen Garantieansprüchen sind die Garantiebestimmungen des Vorlieferanten mit der Originalrechnung vorzulegen. Jegliche Eingriffe oder Manipulationen an Geräten führen automatisch zur Erlöschung von Garantieansprüchen. Natürliche Abnutzung, mangelhafte Lagerung oder Missachtung der Betriebsvorschriften führen zur Ablehnung von Garantieansprüchen.
(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang.
(3) Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von 4 Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber zu rügen.
(4) Versteckte Mängel können mit einer Frist von 2 Monaten ab Lieferung geltend gemacht werden. Wir behalten uns das Recht vor, nach eigener Wahl Ersatzlieferungen vorzunehmen oder den Kaufgegenstand nachzubessern.
§ 7 Erfüllungsort, Gerichtsstand und Teilnichtigkeit
(1) Der Erfüllungsort sowie der Gerichtsstand sind für beide Parteien Eisleben. Für jegliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland maßgebend und anzuwenden.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen rechtsunwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
§ 8 Sonstiges
(1) Technische Unterlagen, wie zum Beispiel Zeichnungen, Beschreibungen, Abbildungen etc. dienen Informationszwecken und beinhalten keine Eigenschaftszusicherungen.
(2) Das Kopieren und Weiterverwenden von Katalogmaterial sowie das Kopieren und veröffentlichen der Website ist verboten.
Stand 10/2006